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Themen
12.07.2023
SPÖ-Sidl: Sieg für die Natur über den Populismus
Heute hat das EU-Parlament in einer historischen Abstimmung für die EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur gestimmt. Jetzt können die Trilog-Verhandlungen beginnen. SPÖ-EU-Abgeordneter Günther Sidl kommentiert: „Die heutige Abstimmung war eine echte Zitterpartie, aber jetzt können wir…
11.07.2023
ÖVP soll Verantwortung für schlechte Umfragen nicht bei anderen suchen, sondern Hausaufgaben für NÖ erledigen
Schuld an den schlechten ÖVP-Werten tragen einzig und allein die ÖVP und ihre Wahl der FPÖ als Koalitionspartner Zu einer heute in der "Kronen Zeitung" veröffentlichten Umfrage, die die FPÖ in Niederösterreich vor der ÖVP sieht, sagt SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander: "Die ÖVP sucht für…
06.07.2023
Sidl: EU-Kommission ist Gentechnik-Lobby auf den Leim gegangen
SPÖ-EU-Abgeordneter kritisiert geplante Erleichterungen für neue Gentechnik und fordert volle Transparenz: „Wo Gentechnik drin ist, muss das klar sichtbar sein”Die EU-Kommission hat heute ihren Vorschlag für eine neue Gentechnik-Verordnung präsentiert. Geht es nach dem Willen der Kommission, sollen…
06.07.2023
Sidl zu Glyphosat: Gesamte wissenschaftliche Evidenz berücksichtigen – EU-weites Verbot bleibt das Ziel
EFSA-Bewertung lückenhaft – Forschung in Pestizidalternativen voranbringenHeute hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) prinzipiell keine Einwände gegen die erneute Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat erhoben, darüber werden EU-Kommission und Mitgliedstaaten Ende…
06.07.2023
SPÖ NÖ fordert 150 Euro Schulstartgeld als fixen, jährlich indexierten Zuschuss zu Schulbeginn
Das blau-gelbe Schulstartgeld 2023 wurde im NÖ Landtag mit den Stimmen aller Parteien, mit Ausnahme der Neos, beschlossen, obgleich die SPÖ per Abänderungsantrag eine Erhöhung auf 150 Euro aufgrund der Teuerung verlangt hat, wie Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt erklärt: „Zudem wollen wir,…
06.07.2023
Zonschits/Pfister: „NÖ Landesbudget ist visionslos, unsozial und altbacken!“
„Die große Politshow, die die ÖVP NÖ im Hinblick auf den Rechnungsabschluss des Landesbudgets abzieht, ist in Wahrheit der hohen Inflationsrate und den steigenden Preisen geschuldet! Denn nur diese unerwartet hohen Steuereinnahmen und diverse Bundesgelder führen dazu, dass das Land Mehreinnahmen von…